Shoppingtüten. Symbolbild: Meliz Kaya
Shoppingtüten. Symbolbild: Meliz Kaya

Nach Klage in Ansbach: Verkaufsoffene Sonntage in Passau möglicherweise unzulässig

Wie die PNP berichtet öffnen Passaus Geschäfte vier mal im Jahr ihre Türen auch sonntags: am dritten Sonntag im Januar, einmal im April für den Frühlingsmarkt, am vorletzten Sonntag im Oktober für den Michaelimarkt und am zweiten Sonntag im November. An zwei der besagten Termine haben nur Möbelgeschäfte offen. Nach aktuellen Verfahren, so passiert in Ansbach (Mittelfranken), könnten diese verkaufsoffenen Sonntage möglicherweise unzulässig sein, dies geht aus dem Bericht der PNP hervor.

Nachdem ein verkaufsoffener Sonntag in Ansbach beanstandet wurde, meldete sich der SPD-Vorsitzende Markus Sturm zu Wort und meinte, dass sowas auch Passau drohen könnte. Tatsächlich hatte im März diesen Jahres die „Allianz für den freien Sonntag“ Klage gegen die Stadt Ansbach eingereicht und im Zuge eines Normenkontrollverfahrens recht bekommen.

Kriterien für die Öffnung an Sonntagen

„Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgericht Leipzig aus dem Jahr 2015 bräuchten Verkaufsöffnungen an Sonntagen weiterhin einen klaren Anlassbezug. Der Anlass müsse mehr Menschen anziehen als die Verkaufsöffnung und die Kommunen müssten im Vorfeld von Genehmigungen Prognosen darüber abgeben. Zudem wäre eine räumliche Konzentration der Verkaufsöffnung auf den Anlass (z.B. Stadtfest – Innenstadt) notwendig, in Ansbach hätten auch 5 km entfernte Bau- und Fachmärkte geöffnet“, so fasste die Sonntagsallianz Ansbach die Kriterien damals gegenüber dem Online-Medium Ansbach plus zusammen. Auf Passau bezogen, würde dies wohl vor allem die Sonntage, die der Öffnung der Möbelbranche dienen, betreffen.

Prüfung in Passau nicht auszuschließen

Demnach könnten, so Sturm laut der PNP, auch verkaufsoffene Sonntage in Passau rechtlich zu beanstanden sein. Das städtische Ordnungs- und Rechtsreferat schließt dies auf Anfrage der Tageszeitung nicht aus. Eine verwaltungsgerichtliche Überprüfung, ausgehend von Verdi, sei sogar wahrscheinlich, daher müsse ein Vorschlag für eine neue Verordnung her.

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